wollte mal fragen, ob es marburger gibt, die am 1. november nach kassel zur demo fahren. hab nämlich keine ahnung, wo da die mensa ist und wie man da hinkommt...
Freitag, 27.10.2006, Auftakt ca. 21.oo: Alfred-Brehm-Platz (Zoo), Ffm. Abschluss: Bockenheimer Warte.
Seit über 10 Jahren findet in Frankfurt die Nachttanzdemo statt, deren Inhalte sich jedes Jahr der aktuellen (kultur-)politischen Situation stellen. Während in den Anfangsjahren innenstadt- und kulturpolitische Forderungen stärker im Vordergrund standen, wandelte sich dies in den letzten Jahren: Gesamtgesellschaftliche Konflikte – insbesondere rassistische und soziale Ausgrenzung – nahmen größeren Raum ein. Auch dieses Jahr steht der Kampf gegen Ausgrenzung und für die (Wieder-) Aneignung öffentlicher Räume im Vordergrund: Wir gehen auf die Straße gegen die fortgesetzte repressive Innenstadtpolitik, die zunehmende Ökonomisierung der Hochschule und den fortgeschrittenen Abbau der letzten sozialen Rechte.
Innenstadt
Auch in Frankfurt werden gesellschaftliche Probleme weitestgehend als polizeiliche Probleme wahrgenommen und dementsprechend kriminalisiert. Besonders deutlich wurde das mal wieder vor der Fußball-WM, als fast wöchentlich Razzien im Bahnhofsviertel stattfanden, um die „Zwangsprostitution“ einzudämmen. Getroffen wurden mit diesen Razzien jedoch vor allem die dort arbeitenden Frauen, die ihres Lebensunterhalts beraubt und oftmals abgeschoben wurden. Und auch an anderen Stellen werden die, von der Ökonomisierung der Innenstadt nicht profitierenden ausgegrenzt und verdrängt: Seien es Punks auf der Zeil, Wohnsitzlose oder Drogenuser_innen. Dabei tragen private Sicherheitsdienste und die flächendeckende Videoüberwachung ihren Teil zur „sicheren und sauberen" Innenstadt bei, in der es für gesellschaftlich Marginalisierte keinen Platz gibt.
Darüber hinaus haben Orte, die nicht in erster Linie kommerziell ausgerichtet sind und Raum für eine lebendige Subkultur bieten in Frankfurt kaum Platz. So sind legale Partys an strenge Auflagen und teure Genehmigungsverfahren geknüpft, während alles, was diesen Rahmen überschreitet, illegalisiert wird.
Sozialabbau
Mit der Einführung von Hartz IV und den anderen in diesem Zusammenhang wirksamen Reformen werden immer mehr Menschen von der Partizipation am gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen. Folgen gesellschaftlich verursachter Phänomene, wie z.B. Arbeitslosigkeit werden dabei in die Verantwortung der Individuen entlassen. Daneben bedeutet vor allem der faktisch eingeführte Arbeitszwang in Form von 1-Euro-Jobs eine massive Verschärfung der ohnehin beschissenen Situation für Arbeitslose. Das Anliegen, den Standort Deutschland gegen die Interessen der einzelnen Menschen fit zu machen für die Anforderungen des globalen Kapitalismus, führt also – trotz dem ganzen Gerede von Freiheit, Fortschritt und Flexibilisierung – keineswegs zu mehr Freiheit und Fortschritt für die einzelnen Menschen. Vielmehr handelt es sich bei diesem Prozess um eine reaktionäre Entwicklung, welche die, bisher gegen die Herrschaft erkämpften Standards sang- und klanglos einkassiert, sich aber als „neues“ Projekt gibt.
Bildung
Nachdem auch die Hochschulen in den letzten Jahren massiv umstrukturiert wurde und wird, entwickelte sich hier in den letzten Monaten entschlossener Protest. Aus verschiedenen Perspektiven wurden die von Unileitung und Landesregierung forcierten Reformen angegriffen und in den gesellschaftlichen Kontext von Sozialabbau und reaktionärer Formierung des Standorts Deutschland gesetzt.
Besonders hervorzuheben ist natürlich der aktuelle Konflikt um die Einführung allgemeiner Studiengebühren, die am offensichtlichsten zur Ausgrenzung vieler Studierender führen wird. Auch wenn der Zugang zu höherer Bildung bisher lediglich formell Allen offen steht, da das Bildungssystem in Deutschland sehr selektiv ist, verschärfen Studiengebühren diesen Zustand immens.
Des Weiteren stellen Studiengebühren einen entscheidenden Baustein in der Ökonomisierung der Hochschule dar. Sie sind dabei nur im Kontext mit anderen längerfristigen Maßnahmen wie der Einführung von Bachelor- & Masterstudiengängen, der bereits erfolgten Einführung von Langzeitstudiengebühren oder der Abwicklung der Kritischen Theorie im vollen Ausmaß zu begreifen und nur in Zusammenhang damit ernsthaft zu bekämpfen. Daneben hört die Uni zunehmend auf, öffentlicher Raum zu sein, sondern wird von der räumlichen Umgebung abgezäunt während das Innere durch Sicherheitsdienst und Überwachung von alternativen Informationen und „Universitätsfremdem“ gesäubert wird. Räumlichkeiten stehen nicht mehr selbstverständlich Studierenden und alternativen Projekten zur Verfügung, sondern werden über den privaten Dienstleister „CampuService“ verwaltet und primär ökonomisch rentabel vermietet.
Ins Auge stechend sind die Parallelen der Entwicklungen in den hier angesprochenen gesellschaftlichen Bereichen, die nahezu beliebig ergänzt werden können. In allen Bereichen zielt die Politik darauf, Verwertung zu optimieren und nicht "Rentables" auszusortieren. Vor allem der überall vorangetriebenen Verschärfung der sozialen Ausgrenzung von immer mehr Menschen aus Innenstadt, Universität und dem gesellschaftlichen Leben wollen wir uns entgegenstellen, um dagegen die Forderung nach kostenloser Bildung, Grundsicherung und der Wiederaneignung des öffentlichen Raumes zu halten.
Alles für Alle – und zwar umsonst!
Freitag, 27.10.2006, Auftakt ca. 21.oo: Alfred-Brehm-Platz (Zoo), Ffm. Abschluss: Bockenheimer Warte.
Im Anschluss wird eine Party im Studihaus (Campus Bockenheim) auf drei Floors stattfinden.
unterstützende: alice - the drug and culture project • autonome antifa f • asta uni-frankfurt • club kiew
demopunk • dgb jugend frankfurt • dionysos frankfurt e.v. • fachschaft gesellschaftswissenschaften
fh-asta frankfurt • ivi - institut für vergleichende irrelevanz • jugendantifa • kulturoffensive
ladyfest.ffm • lili - wahlbündnis linke liste • protestplenum ffm • ruhrpott rockers • unbenannt.org
KOMMT ALLE ZAHLREICH WIRDN GROSSER SPASS :)
Film der Besetzung des Hessischen Mninisteriums für Wissenschaft und Kunst, 05.Juli 2006 in Wiesbaden, durch Studenten fast aller hessischen Unis.
... am Samstag, dem 21.10. um 11:30 Uhr in Frankfurt am Main, Südbahnhof.
Weitere Infos: http://hessen.uebergebuehr.de
Tags: Studiengebuehren, Demo, Frankfurt, Hessen.
Ola liebe Leute,
noch steht nicht viel fest, ausser dass Marburg bald wieder zu neuem Leben erwachen soll.. In der ersten Semesterwoche findet die erste Marburger Demonstrantion gg. Sozial- und Bildungsabbau statt.
Treffpunkt wird um 17 Uhr sein, wo genau, werden wir diese Woche festlegen, u.U. der bereits oft genutzte BlockmannPlatz.
Die Demo soll zum Einen den Marburgerinnen und Marburgern, altsemestern wie Erstis ermöglich sich wieder, wo alle retour sind demonstrativ zu äußern, wg. zahlreicher Anfragen von Nichtstudentischen Menschen haben wir die Uhrzeit auf 17 Uhr gelegt, so dass hoffentlich viele ihr wohlverdientes WE mit der Demo starten werden.
Am selben Abend ist die AStA-Ersti-Fete, deswegen machen wir die Demo nicht später.
Der 2te Grund: WARM UP für FRANKFURT am 21. Oktober.
12. Oktober: Infobar "Was war, was wird" mit Attac, dissident, ABSS und anderen im Trauma, Aföllerwiesen 4a, marburg, ab 18 uhr.
Be loud they like us silent - Gegen Studiengebühren und Sozialabbau!
Unter diesem Motto wird es in Siegen eine Semesterauftaktdemo am 14. Oktober um 14 Uhr geben.
Da Siegen auf der Grenze zwischen NRW und Hessen liegt, endlich mal eine Chance für beide Bundesländer gemeinsam auf die Straße zu gehen.
Mehr Infos: http://www.protest-siegen.de.vu
Der Gießener Bürgermeisterkandidat des Widerstands, Kai Dietzel,
(für einführende Informationen siehe:)
http://hessen.uebergebuehr.de/de/aktuell/news/meldung/ansicht/2006/07/studierender-kandidiert-als-buergermeister-des-widerstands-in-giessen/
wird sich am Donnerstag, dem 21.9.2006, ab 18.00 Uhr, in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Gießen, in der Kongresshalle am Berliner Platz, zur Wahl stellen.
Die Sitzung ist öffentlich, deswegen wird hiermit um zahlreiches Erscheinen (im netten Outfit, s.u.) gebeten und herzlich eingeladen.
Außer dem Diskriminierungsproblem, welches unter obigem Link deutlich gemacht wird, weist Kai, seit Jahren in verschiedenen studentischen Gremien für eine progressive Bildungspolitik engagiert, in seinem Wahlkampf und sicher auch in der anschliessenden Pressekonferenz auf folgende Problematiken hin:
Bei der letzten Kommunalwahl, aus der die jetzige “Jamaika-Koalition“ hervorging, lag die Wahlbeteiligung bei unter 40%, und zwar bei ca. 37,5 %, was auch daran gelegen haben mag, dass der Wahltermin in den Semesterferien lag. Also haben über 80% der Gießener wahlberechtigten Bevölkerung diese Regierung NICHT gewählt, werden aber natürlich dennoch von ihr regiert.
Mit Blick auf die erst kürzlich stattgefundene Kommunalwahl in Niedersachsen (landesweite Wahlbeteiligung bei ca. 52%) und die vorgestern stattgefundenen Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern kann außerdem vermutet werden, dass dieses bundesweit schon länger grassierende Problem der zurückgehenden Wahlbeteiligung darin begründet liegt, dass sich eine immer größer werdende Gruppe in der Bevölkerung von den Parteien und ihren MandatsträgerInnen nur unzureichend vertreten fühlt, bzw. das in der BRD aktuell vorherrschende parlamentarische System und das Parteiensystem grundsätzlich in Frage stellt.
Hierbei erscheint es wichtig, mögliche Alternativen aufzuzeigen, die Kai Dietzel besonders in der Pressekonferenz nach der Wahl aufgreifen wird.
Außerdem thematisiert Kai in seinem Wahlkampf unter anderem Folgendes:
- Die Oppositionsrolle, in der sich die gießener Studierenden gegenüber “ihrer“
Stadtregierung befinden
- Der lokale ÖPNV soll nachhaltig verbessert werden
- Die aufkeimende lokale Müllmafia muss sofort bekämpft werden
- Enteignung verhindern: sog. Schwarzbauten sollen in Gießen abgerissen werden, dieses
raubt den betroffenen Menschen jedoch die Existenz
- Die Gefahrenabwehrverordnung stellt eine Diskriminierung und eine Repression gegenüber sozial Schwachen dar und muss abgeschafft werden
- Die städtischen Schulen sollten keine Vertretungspools im Sinne der “Unterrichtsgarantie plus“ zusammenstellen
- Die Betreuungssituation von Kindern studentischer Eltern muss massiv verbessert werden
- Generelle Abschaffung von Kindergartengebühren
- Studiengebühren aller Art sind sofort abzuschaffen !
Die Sitzung ist öffentlich!
Also kommt alle vorbei und demonstriert für euer Recht auf freie Bildung, gegen die Willkürherrschaft der Parteien und für eine umfassende Demokratisierung der Kommunen !
Vorschläge für ein angemessenes Outfit:
a) Bodyguard/Elitär (schwarzer Anzug, Sonnenbrille)
b) studentisch (Protest-T-Shirt)
c) wie ihr wollt
d) autonom/anarcho (so wie immer)
Berichte werden dann auch auf Indymedia erfolgen.
Außerdem wurde das wöchentliche CampusCamp-Plenum, das immer Donnerstags um 20.00 Uhr stattfindet, vom Camp vor die Kongresshalle verlegt, im Camp selbst wird höchstens ein Mini-Plenum stattfinden.
Mit freundlichen Grüßen, der Sekretär des Widerstands
www.campuscamping.de
www.uebergebuehr.de
http://jetzt.sueddeutsche.de/clubs/posting/53189 http://de.indymedia.org/2006/09/157398.shtml
Am Dienstag hat es eine Demonstration im Rahmen der PKT zur 2ten Lesung gegeben... Es waren laut polizei 600-700 Leute da, aus der Erfahrung der letzten Monate würde cih sagen knapp 1000 oder knapp drüber zeitweise...
Stimmung war super, es gab straßentheater und und und und war sehr schön, fotos gibts leider kaum im netz... ausser auf indymedia, wobei die glaube ich weg sind, weil die nuss da nichts geschwärzt hat...
em ja, mit peterLicht gesagt: "Dann werden wir eben siegen..."
FDP will die Studenten im Internet eines Besseren belehren
In der elektronischen Auseinandersetzung über Hochschul-Gebühren gibt es auch Protestforen und Ratschläge vom Minister
Auf den Straßen in Hessen ist es ruhig. Sichtbare Massenproteste der Studenten gibt es zurzeit nicht - es sei denn, man schaut ins Internet. In etlichen Foren tauschen sich die Gegner von Studiengebühren aus, vom "Protestblogger" bis zu "Indymedia". Dort geht es vor allem um die Formen des Protests gegen die Pläne der CDU-Landesregierung, die vom Wintersemester 2007/2008 an allgemeine Studiengebühren einführen will. Keine Frage ist für die Diskutierenden, dass sie Gebühren für falsch und unsozial halten.
Internet-Foren von Gebührenbefürwortern suchte man im Netz bisher vergeblich. Nun gibt es auch das. Die FDP-Hochschulpolitikerin Nicola Beer hat am Montag den "ersten Weblog pro Studiengebühren" freigeschaltet. (...) Quelle: Frankfurter Rundschau, 8. August 2006
Nicola Beers Weblog Pro Studiengebühren
Das CampusCamping - Team hat in mühevoller Kleinarbeit ein Programm erarbeitet, das steht.
Aufgeführt sind die geplanten Workshops, Vorträge und Veranstaltungen nebst Referenten und Gruppierungen, die sie vertreten.
Das ausführliche Programm sowie eventuell auftretende Änderungen sind unter http://www.historiogrfx.org/Info/Landescamp.php abrufbar.
*****Kurzfassung******
Freitag 04.08.
Anreise ab 14 Uhr
15 Uhr: Treffen Landes ASten Konferenz (LAK)
17 Uhr: Plenum: Offizielle Begrüßung des landesweiten Camp-Trecks.
Präsentation der bisherigen Ergebnisse, Ist-Stand der Arbeitsvorgänge von Offenbach bis Gießen.
18 Uhr: Arbeitskreis Mobilisation
Wie lässt sich die Mobilisation der Protestierenden erhöhen?
Arbeitskreis Bildungsperspektiven
Zur Geschichte des emanzipatorischen Bildungsbegriffs:
20 Uhr: Plenum: Das Gießener Bündnis gegen Studiengebühren, Unterrichtsgarantie Plus, Sozialabbau und für 'Reiche Eltern für alle', bestehend aus Gewerkschaften, SchülerInnen, ASten und anderen Gruppierungen stellt sich vor.
Anschließend: Abendunterhaltung ! ! !
Samstag 05.08.
10 Uhr: Vortrag: Die Gewerkschaften stellen sich vor und referieren Ihren Standpunkt gegenüber Studiengebühren.
11.00 bis 13.00 Uhr Workshop der DGB Jugend: Was bedeuten Studiengebühren für den Ausbildungsmarkt unter Berücksichtigung der Situation von Jugendlichen mit Migrationshintergrund? Wie kann die Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften verbessert werden?
13:00 Uhr: Mittagsessen
14 Uhr: Plenum: Vorstellung der Zwischenergebnisse, Ausblick und Planung
15 Uhr: Arbeitskreis Schule
Schülerinnen und Schüler sind von der Einführung allgemeiner Studiengebühren am härtesten betroffen.
Arbeitskreis: ProtestKulturTage und Woche der Dezentralen Aktionskunst
Im hessischen Landtag werden vom 12. bis zum 14. September die ersten Plenarsitzungen nach der Sommerpause stattfinden.
Unter anderem soll der Entwurf des 'Studienbeitragsgesetzes' der CDU- Landtagsfraktion dann in die zweite Lesung gehen. Es besteht durchaus die Gefahr, dass es zur Abstimmung und Verabschiedung dieses Entwurfs in einer dritten Lesung kommen kann.
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04. - 08.09. Woche der Dezentralen Aktionskunst
11. - 14.09. 'ProtestKulturTage' in Wiesbaden:
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Wir sind dabei, ein umfangreiches informatives-, kulturelles und aktionistisches Programm auf die Beine zu stellen.
17 Uhr: Workshop: Demoverhalten
Wie verhalte ich mich auf einer Demo? Welche Lehren sind aus dem bisherigen Verlauf der Proteste zu ziehen, und wie lassen sich Fehler vermeiden? Dieser Workshop will Antworten geben und helfen, Fehler zu vermeiden.
Workshop: Vorratsdatenspeicherung
Wer weiß was wann über wen?
19 Uhr: Plenum: Vorstellung der Ergebnisse, freie Diskussion
Anschließend: Abendunterhaltung
Sonntag 06.08
10 Uhr Arbeitskreis: Volksbegehren
Ein einmal Gesetz gewordener Unsinn kann auch wieder abgeschafft werden, und zwar vom einzigen Souverän, dem Volk. Damit dieses aber Gelegenheit zur Willensbekundung erhält, muss eine Menge Arbeit geleistet werden ! Wir fragen uns welche das ist, und wie sie sich konkret organisieren lässt.
Arbeitskreis: Mobilisation
Wir treffen uns erneut, um das Erreichte zu reflektieren, Verabredungen zu treffen, und eventuell aktuell erreichte Vernetzungen vorzustellen
Arbeitskreis: Gebührenboykott
Ob sich die Einführung allgemeiner Studiengebühren auf Gesetzesebene verhindern lässt, ist aufgrund der absoluten CDU-Mehrheit in Hessen mehr als fraglich. Um so wichtiger ist es daher, schon jetzt Konzepte zur Fortführung des Protestes nach einer Verabschiedung des Gesetzes zu entwickeln.
12:30: Mittagessen
14 Uhr: Plenum: Verabredungen für die Zukunft, Reflektion, Vorstellung der Ergebnisse, Verabschiedung
16 Uhr: Seminar: 'Wir lesen Livius'. Ähnlichkeiten der Manifestation der Volkssouveränität in der Antike und Heute.
17 Uhr: Praxis-Modul: Wir wenden an, was wir uns im vorangegangenen Seminar erarbeitet haben. Je nach Wetter lustiges Geländespiel oder grüner Tisch.
Abreise
