Hessens Studierende müssen ab dem kommenden Wintersemester keine Studiengebühren mehr zahlen. In einer Sondersitzung des hessischen Landtags setzten SPD, Grüne und Linke in Wiesbaden die Abschaffung der Beiträge im zweiten Anlauf durch.Via AFP

Siehe auch: Beitrag bei studis.de mit Hintergrund und Ausblick

Von heinrich um 15:37 in Wiesbaden | 1 Kommentar | Kommentieren

 
 

Nachdem das am 3. Juni 2008 beschlossene Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren leider ein wenig mangelhaft war (es fehlte ein Datum zur Beendigung der Studiengebühren), und sich Ministerpräsident Koch leider erst nach Verabschiedung darauf hingewiesen hatte und sich dann geweigert hatte, seine Unterschrift zu leisten, kommt nun der zweite Versuch: Der Hessische Landtag tritt in einer Sondersitzung zusammen, um die Studiengebühren mit einer Mehrheit von Bündnis90/DieGründen, SPD und Linkspartei abzuschaffen: am Dienstag, 17. Juni 2008.

Ob sie nach der Abstimmung nochmal 500-Euro-Scheine zerreissen werden?

Von heinrich um 00:38 in Wiesbaden | 0 Kommentare | Kommentieren

 
 

Bildungspolitischer Ratschlag am 24.6.08

Bildungsgerechtigkeit - Was ist in Hessen möglich?

Café Amélie, Walltorstr. 17, ab 19:00 Uhr in Gießen

Mit den Landtagsabgeordneten:
Elke Künholz, SPD
Mürvet Öztürk, Bündnis 90 / Die Grünen
Thorsten Schäfer Gümbel, SPD
Janine Wissler, Die Linke

Moderation: Klaus Pradella, HR

Eine Veranstaltung des Gießener Bündnis gegen Bildungs- und Sozialabbau

Plakat zum Download:

http://www.media.uebergebuehr.de/view/id/1642

Außerdem:

4.7. Nachttanzdemo in Gießen, 20:00 Uhr Kirchplatz

Gegen Studiengebühren und soziale Selektion - KOMMT ALLE!!!

weitere Infos dazu in Kürze (auch auf uebergebuehr)

Von striking back um 01:24 in Aktionen | 1 Kommentar | Kommentieren

 
 

Spiegel-Online: http://tinyurl.com/6z5drf

FR-online: http://tinyurl.com/4a39k6

Faz.net: http://tinyurl.com/3md455

Die Studiengebühren von 500 Euro pro Semester im deutschen Bundesland Hessen sind mit der Landesverfassung vereinbar. Das entschied der hessische Staatsgerichtshof in einem am Mittwoch verkündeten Urteil. Die Entscheidung fiel allerdings denkbar knapp mit sechs zu fünf Richterstimmen.

Verfassungsrichterin Karin Wolski erklärte in der Urteilsbegründung, die Vorgaben in Artikel 59 der Landesverfassung hinderten den Gesetzgeber nicht, allgemeine Studiengebühren einzuführen. Der fragliche Artikel beinhalte keine Garantie eines gebührenfreien Studiums. Wichtig sei allerdings, dass durch die Erhebung von Gebühren niemand vom Studium ausgeschlossen werde.

Dieser Vorgabe der Verfassung habe der Gesetzgeber mit der Einführung eines Darlehensanspruchs für alle Studierenden Rechnung getragen, sagte Wolski. (...)
Quelle: Die Presse

Von weltraumpapst um 12:07 in Hessen | 0 Kommentare | Kommentieren

 
 

17.06. Demo in Marburg

1:0 für Solidarität und freie Bildung

14h

Elisabeth-Blochmannplatz



Von weltraumpapst um 20:13 in Marburg | 0 Kommentare | Kommentieren