hr-online: Abschaffung der Studiengebühren. Koch will nicht unterschreiben
fr-online: Abschaffung der Studiengebühren. Koch unterzeichnet Gesetz nicht
Spiegel Online: Koch unterzeichnet Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren nicht
FAZ: Nach Landtagsvotum. Koch verweigert Abschaffung der Studiengebühren
taz: Abschaffung der Studiengebühren. Koch verweigert Unterschrift
netzeitung: Machtkampf um Studiengebühren: Koch lässt Ypsilanti auflaufen
hr-online: Landtag schafft Studiengebühren ab
FR-online.de: Hessen kippt Uni-Maut
taz.de: Hessen wird studiengebührenfrei. Hochschulausbildung wieder gratis
Spiegel Online: TSCHÜSS, CAMPUSMAUT. Hessen schafft Studiengebühren ab
FAZ: SPD, Grüne und Linke schaffen Studiengebühren in Hessen ab
Wie berichtet, hatten SPD und Grüne in Hessen Anfang April einen Gesetzentwurf "zur Sicherstellung von Chancengleichheit an hessischen Hochschulen" vorgelegt, mit dem die allgemeinen Studiengebühren zum kommenden Wintersemester abgeschafft werden sollen. Dieses soll genauso wie die Änderung des Schulgesetzes in den Plenarsitzungen vom 3. bis 5. Juni beschlossen werden.
Bei den Studiengebühren ist sich die Mehrheit aus SPD, Grüne und Linke darin einig, dass diese abgeschafft werden sollen. CDU und FDP lehnen das ab. Strittig unter den Abschaffungsbefürwortern ist lediglich noch das Thema Zwangsexmatrikulation.(Quelle: Gießener Anzeiger)
Die von den Linken geforderte Rückzahlung der in den vergangenen beiden Semestern gezahlten Gebühren in Höhe von 500 Euro pro Semester sieht der Gesetzentwurf nicht vor. Sie könnte aber notwendig werden, wenn der Staatsgerichtshof die Studiengebühren für unvereinbar mit der Hessischen Verfassung hält. Seine Entscheidung darüber gibt das oberste hessische Gericht am 11. Juni bekannt.(Quelle: Wiesbadener Kurier)
Und zum Nachlesen: Der Gesetzentwurf mit den beantragten Änderungen.
Breite Finanzierung der Lehre muss langfristig gesichert werden – Verschlechterung der Studienbedingungen an den Hochschulen in Hessen und Hamburg befürchtet - Arend Oetker: Studienbeiträge sind richtig und gerecht
Der Präsident des Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft Arend Oetker wendet sich gegen die Abschaffung der Studienbeiträge in Hessen. Aus Anlass der heutigen Anhörung im Wissenschaftsausschuss des hessischen Landtags sagte Oetker in Berlin: „Hessen ist bildungspolitisch auf dem falschen Weg. Studienbeiträge sind richtig, weil sie die dringend benötigte Verbesserung der Lehre ermöglichen und weil gerade Studierende aus bildungsfernen Schichten von kleinen Tutorien und persönlicher Betreuung profitieren, wie jüngste Studien beweisen. Und sie sind gerecht, weil diejenigen, die später durch ihren Hochschulabschluss von höheren Gehältern profitieren, auch einen finanziellen Beitrag zu ihrer kostspieligen Ausbildung leisten sollten. (...)Weiterlesen der Pressemeldung des Stifterverbandes
Nach der konstituierenden Sitzung des Hessischen Landtages am 5. April haben SPD und Grüne in Hessen (...) am Montag einen gemeinsamen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem die allgemeinen Studiengebühren zum kommenden Wintersemester abgeschafft werden sollen. Nach dem Gesetzentwurf, der auch von der Linkspartei unterstützt wird, soll den Hochschulen der finanzielle Ausfall von rund 52 Millionen Euro pro Semester aus Landesmitteln ersetzt werden. Zugleich regelt der Entwurf die Mittelvergabe neu.
So sollen die zusätzlichen Landesmittel künftig entsprechend der jeweiligen Studentenzahl in der Regelstudienzeit auf die hessischen Hochschulen verteilt werden. An den Universitäten und Fachhochschulen selbst soll eine Vergabekommission über die Verwendung der Mittel entscheiden. Diese wird nach dem Gesetzentwurf von SPD und Grünen je zur Hälfte mit Hochschullehrern und Studierenden besetzt.
Der Gesetzentwurf von SPD und Grünen sieht zudem vor, dass die Langzeitstudiengebühren in Hessen abgeschafft werden. Um zu verhindern, dass die Universitäten und Fachhochschulen überlaufen, sollen die Hochschulen verstärkt darauf achten, ob Studenten nur zum Schein einem Studium nachgehen.Weiterlesen in der Pressemeldung von AP oder bei uebergebuehr.org
Der Gesetzentwurf online
