Gegen Studiengebühren und Bildungsabbau in Hessen

Im Finanzauschuss des Bundesrates lehnten die Länder die geplante Erhöhung des BAföG und das neue Stipendienprogramm ab. Die Initiative zur Ablehnung ging - wen sollte es auch wundern - von Hessen und Bayern aus. Sollte auch der Bundesrat gegen das Vorhaben stimmen, sieht es schlecht aus für das Projekt. Begründung zur Ablehnung lautete dabei, dass eine BAföG Erhöhung bei aktueller Haushaltslage nicht durchführbar sei. Aspekte wie soziale Gerechtigkeit tauchten nicht in der Begründung auf. Weitere Informationen gibt es bei der tagesschau.

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