Gegen Studiengebühren und Bildungsabbau in Hessen

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Sonntag, 15. Juni 2008

Bildungspolitischer Ratschlag am 24.6.08

Bildungspolitischer Ratschlag am 24.6.08

Bildungsgerechtigkeit - Was ist in Hessen möglich?

Café Amélie, Walltorstr. 17, ab 19:00 Uhr in Gießen

Mit den Landtagsabgeordneten:
Elke Künholz, SPD
Mürvet Öztürk, Bündnis 90 / Die Grünen
Thorsten Schäfer Gümbel, SPD
Janine Wissler, Die Linke

Moderation: Klaus Pradella, HR

Eine Veranstaltung des Gießener Bündnis gegen Bildungs- und Sozialabbau

Plakat zum Download:

http://www.media.uebergebuehr.de/view/id/1642

Außerdem:

4.7. Nachttanzdemo in Gießen, 20:00 Uhr Kirchplatz

Gegen Studiengebühren und soziale Selektion - KOMMT ALLE!!!

weitere Infos dazu in Kürze (auch auf uebergebuehr)

Von striking back um 03:24 in Aktionen | 1 Kommentar | Kommentieren

Mittwoch, 11. Juni 2008

Hessischer Staatsgerichtshof: Studiengebühren sind verfassungskonform

Spiegel-Online: http://tinyurl.com/6z5drf

FR-online: http://tinyurl.com/4a39k6

Faz.net: http://tinyurl.com/3md455

Die Studiengebühren von 500 Euro pro Semester im deutschen Bundesland Hessen sind mit der Landesverfassung vereinbar. Das entschied der hessische Staatsgerichtshof in einem am Mittwoch verkündeten Urteil. Die Entscheidung fiel allerdings denkbar knapp mit sechs zu fünf Richterstimmen.

Verfassungsrichterin Karin Wolski erklärte in der Urteilsbegründung, die Vorgaben in Artikel 59 der Landesverfassung hinderten den Gesetzgeber nicht, allgemeine Studiengebühren einzuführen. Der fragliche Artikel beinhalte keine Garantie eines gebührenfreien Studiums. Wichtig sei allerdings, dass durch die Erhebung von Gebühren niemand vom Studium ausgeschlossen werde.

Dieser Vorgabe der Verfassung habe der Gesetzgeber mit der Einführung eines Darlehensanspruchs für alle Studierenden Rechnung getragen, sagte Wolski. (...)Quelle: Die Presse