Schöne Sauerei hat sich da die SPD in Rheinland-Pfalz geleistet.
Erst verspricht Ministerpräsident Kurt Beck er will keine Gebühren, er rufe alle zum Protest dagegen auf, er forderte eine Welle der Proteste die durch ganz Deutschland gehe. Deswegen denke ich, sollten wir dem lieben Herrn Beck unseren Protest mal vor seine eigene Haustüre tragen.
Natürlich hat die SPD sich einen taktisch klugen Zeitpunkt ausgesucht, in RLP Studiengebühren einzuführen. So hofft man auf wenig bis keinen Widerstand, ebenso durch die "Landeskinderregelung" (wer seinen Erstwohnsitz in RLP hat zahlt nix)!
Unsere Komilitonen in Rheinland-Pfalz wollen sich das natürlich nicht bieten lassen. NRW wird unterstützend dabei sein!
Deswegen kommt alle am nächsten Donnerstag, 20. Juli, zur Demonstration für freie Bildung um 16 Uhr in Mainz auf dem Unicampus!
Gruß aus NRW
Die Landeskinderregelung ist nach EU Recht unzulässig, ich errinnere nur an Österreich (sie mussten den anderen EU Bürgern die selben Studienbedingungen gewähren wie ihrer eigenen Bevölkerung), dass Gesetz wird in Kraft tretten, die EU wird es anzweifeln und dem armen Herrn Beck bleibt nichts anderes übrig als Gebühren für alle einzuführen.
Ich halte es für eine geplante Finte, nur um Massenprotesten auszuweichen.
